Leave No One Behind

Derzeit leben allein auf Lesbos über 13.000 Menschen, welche durch ein Feuer ihre notdürftigen aber einzigen Rückzugsort verloren haben. Angesichts der auf den griechischen Inseln herrschenden Zustände, dass sich tausende Menschen in Obdachlosigkeit befinden, dass es keine Versorgung menschlicher Grundbedürfnisse, wie Essen, Trinken oder medizinische Behandlung gibt, muss jeder einzelne EU-Staat umgehend handeln, ohne auf andere zu warten. Denn eine europäische Antwort wird von einzelnen europäischen Mitgliedstaaten ausgebremst.

Landesaufnahmeprogramme (kurz LAPs) klingen erst mal schön bürokratisch. Aber die LAPs sind der gewöhnliche politische Weg Geflüchtete in Bundesländern aufzunehmen und ihnen die Hilfe zu geben, die sie brauchen. Sie geben außerdem den Bundesländern die Möglichkeit selbst zu handeln und Menschen, die schutzsuchend sind, aufzunehmen. Allerdings braucht jedes Bundesland dafür laut Landesaufnahmegesetz die Genehmigung Bundesinnenministeriums. Und dieses weigert sich bisher an einem funktionierenden Landesaufnahmeprogramm zu arbeiten. 

Seit 2018 haben sich über 170 Städte, Gemeinden und Kommunen als Sicheren Hafen mit der SEEBRÜCKE als solidarisch erklärt. Sie stellen sich gegen die Abschottungspolitik Europas und leisten selbst einen Beitrag, um mehr Menschen ein sicheres Ankommen zu ermöglichen. Diese Beiträge sind lokal sehr unterschiedlich. Die hier aufgeführten Orte erfüllen mindestens eine der Forderungen der SEEBRÜCKE. 

Bisher ist nur wenig passiert: Die Bundesregierung hat bis heute nur die Aufnahme von ca. 2000 unbegleiteten Minderjährige veranlasst. Das ist wie ein kleiner Krümel Cookie Dough in einem Ozean voller Eis. Und dabei ist es gerade jetzt wichtig zu handeln. Denn: Eine Pandemie macht auch vor Grenzen keinen Halt.

Zwei kleine Schritte haben wir aber geschafft: Berlin und Thüringen haben sich bisher dazu bereiterklärt, ein Landesaufnahmeprogramm aufzustellen und Geflüchtete aufzunehmen. Das ist ein erfreulicher Fortschritt. Dennoch können wir hier noch nicht aufhören. Es sind immer noch mehr als 30.000 Menschen, die ein sicheres Zuhause benötigen.

Obwohl sich zahlreichen Städte als Sicheren Hafen erklärt haben und den Willen und die Kapazität haben Menschen aus Moria aufzunehmen, um ihnen eine sichere Zukunft zu ermöglichen, wurde diese Möglichkeit aber bisher noch nicht genutzt. Der Bundesinnenminister Horst Seehofer hat mit einer schriftliche Absage auf die Landesaufnahmeprogramme Berlins und Thüringens im Alleingang geantwortet. Es gibt allerdings Beweise, dass diese Absage vor Gericht juristisch nicht haltbar bleiben wird. Darum fordern wir mit unseren Partnern von Sea-Watch und der Initiative #LeaveNoOneBehind weitere Bundesländer dazu auf ein Stück Migrationsgeschichte zu schreiben

Als ein progressives, werte-orientiertes Unternehmen fühlen wir uns für Gesellschaft und Umwelt verantwortlich. Seit unserer Gründung vor über 40 Jahren setzen wir uns für soziale und ökologische Gerechtigkeit ein. Durch unsere europäischen Fokus auf die Rechte von Geflüchteten wollen wir uns verstärkt für internationale Zusammenarbeit, faire Asyl- und Umsiedlungsprozesse und mehr Begegnungen und Teilhabe für die Gemeinschaften einsetzen, die zurückgelassen und marginalisiert werden. Wir arbeiten mit starken Partnern zusammen, und motivieren unsere Fans Teil ihrer Bewegungen zu werden, um für die Rechte von Geflüchteten zu kämpfen. Schon immer feiern wir Diversität und werden weiterhin unsere Löffel für eine bunte, solidarische Gesellschaft heben.